Das Regierungsprogramm 2017-2022 in seinen religionspolitischen und -rechtlichen Aspekten
A Vorbemerkungen Das Jahr 2017 war nicht nur in religionspolitischer, sondern auch in religionsrechtlicher Hinsicht ein "ergiebiges" Jahr. (FN 1 ) Abgesehen von dem großen religionsrechtlichen Ertrag der Bundesrechtsquellen dieses Jahrgangs (FN 2 ) ist auch das im Dezember unterzeichnete R...
| Main Author: | |
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| Format: | Print Article |
| Language: | German |
| Check availability: | HBZ Gateway |
| Journals Online & Print: | Drawer...
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| Fernleihe: | Fernleihe für die Fachinformationsdienste |
| Published: |
Plöchl
2024
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| In: |
Österreichisches Archiv für Recht & Religion
Year: 2023, Volume: 70, Issue: 1, Pages: 29-57 |
| Summary: | A Vorbemerkungen Das Jahr 2017 war nicht nur in religionspolitischer, sondern auch in religionsrechtlicher Hinsicht ein "ergiebiges" Jahr. (FN 1 ) Abgesehen von dem großen religionsrechtlichen Ertrag der Bundesrechtsquellen dieses Jahrgangs (FN 2 ) ist auch das im Dezember unterzeichnete Regierungsprogramm in den Blick zu nehmen. Damals folgte einer von SPÖ und ÖVP gebildeten Koalition eine solche aus ÖVP und FPÖ. Dem waren am 15. Oktober 2017 Nationalratswahlen vorausgegangen, und es kam zur Einsetzung der Bundesregierung "Kurz I", die vom 18. Dezember 2017 bis zum 28. Mai 2019 amtierte. Das entsprechende Regierungsprogramm trug den vollen Titel "Zusammen. Für unser Österreich. Regierungsprogramm 2017 - 2022" (FN 3 ) und wurde kurz vor der Ernennung der neuen Bundesregierung im Dezember 2017 fertiggestellt. Es bezog sich auf die 26. Gesetzgebungsperiode des Nationalrats und wurde von den damaligen Parteiobmännern Sebastian Kurz (ÖVP - wobei eingangs von der "Neuen Volkspartei" gesproc... |
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| ISSN: | 1560-8670 |
| Contains: | Enthalten in: Österreichisches Archiv für Recht & Religion
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