Zeigen einer Mohammed-Karikatur bei einer Demonstartion. Beschluss vom 8.5.2012 (6 L 220/12)
Leitsatz: Eine Gefährdung iSv § 15 Abs. 1 VersG muss nach dem gewöhnlichen Ablauf der Dinge unmittelbar bevorstehen. Die Prognose muss dabei auf "erkennbaren Umständen" beruhen, also uaf Tatsachen, Sachverhalten und sonstigen Einzelheiten (hier verneint für die Absicht eines Veranstalters,...
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| Medienart: | Druck Aufsatz |
| Sprache: | Nichtbestimmte Sprache |
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| Journals Online & Print: | Lade...
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| Fernleihe: | Fernleihe für die Fachinformationsdienste |
| Veröffentlicht: |
2016
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| In: |
Entscheidungen in Kirchensachen seit 1946
Jahr: 2016, Band: 59, Seiten: 360-365 |
| weitere Schlagwörter: | B
Religionsfreiheit
B Islam B Rechtsprechung |
| Zusammenfassung: | Leitsatz: Eine Gefährdung iSv § 15 Abs. 1 VersG muss nach dem gewöhnlichen Ablauf der Dinge unmittelbar bevorstehen. Die Prognose muss dabei auf "erkennbaren Umständen" beruhen, also uaf Tatsachen, Sachverhalten und sonstigen Einzelheiten (hier verneint für die Absicht eines Veranstalters, eine Mohammed-Karikatur von der Kurt Westegaard bei einer Demonstartion zu zeigen). |
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| ISSN: | 0340-8760 |
| Enthält: | Enthalten in: Entscheidungen in Kirchensachen seit 1946
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